Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
    Anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 beschloss die CDU Ruhr auf ihrem 46. Bezirksparteitag das Regionalprogramm 2014-2020 „Auf dem Weg zur europäischen Metropolregion, Chancen ergreifen-Stärken ausbauen“. Damit unterstreicht die Partei erneut ihren inhaltlichen Gestaltungswillen für das Ruhrgebiet.

Social Network I Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Marie-Luise Dött bleibt Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete wurde mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages in ihrer Rolle bestätigt.

 

weiter

CDU-Fraktion im RVR
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde! 2018 liegt vor uns - ein Neues Jahr mit neuen Chancen, aber auch neuen Risiken auf allen politischen Ebenen: Das westliche Bündnis hat mit der Politik von Donald Trump Verlässlichkeit verloren, Chinas Rolle in der Welt wird immer stärker. Europa muss den Brexit verarbeiten. Deutschland und Frankreich müssen eine neue Perspektive für die EU erarbeiten. Die Vorstellungen des französischen Präsidenten sind nicht unbedingt mit den deutschen Interessen identisch. In Berlin muss eine neue Bundesregierung die gewohnte Stabilität für die nächsten Jahre sichern - natürlich unter Führung der Union und Angela Merkel als Kanzlerin. In NRW dürfen wir darauf setzen, dass Ministerpräsident Armin Laschet einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der ländlichen Regionen und der Ballungsräume findet. Regionalpolitisch wollen wir 2018 wichtige Projekte voranbringen: Erst im Juli wird die Verwaltung den Entwurf für den ersten Regionalplan Ruhr vorlegen. Viele Jahre haben wir unter Führung von Norbert Lammert dafür gekämpft, dass der Regionalverband (RVR) die Kompetenz erhält, einen Plan aus einer Hand für die ganze Region zu erstellen. Leider hat das vorlaufende, sich über fast acht Jahre erstreckende Verfahren mit dem sogenannten „regionalen Diskurs“ nicht dazu geführt, dass nun ein breiter Konsens erkennbar ist.
Zusatzinfos weiter

Haushaltsplan 2018 verabschiedet
Am 15. Dezember erfolgte in der letzten Sitzung der Verbandsversammlung dieses Jahres die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018.
Zusatzinfos weiter

RVR-Haushalt für 2018 verabschiedet
„Brachgefallene Flächen müssen dringend recycelt werden, wenn nicht zusätzlich Freiflächen den Bedarf an Gewerbeflächen decken sollen“, so Roland Mitschke. „Im RVR-Gesetz hat der Landesgesetzgeber dem Verband die Aufgabe Flächenentwicklung ausdrücklich zugewiesen. Bis heute fehlt uns für diese Aufgabe ein regional aufgestelltes operatives Instrument: eine Flächenentwicklungsgesellschaft“, führt Mitschke aus.
weiter

Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten
„Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden Arbeitsmaterials mussten wir schon im Sommer feststellen, dass notwendiges Kartenmaterial fehlt. Aber auch Begründungen und Auseinandersetzungen mit Vorgaben aus Bundes- und Landesrecht fehlen noch. So ist das noch immer nicht beratungsfähig. Erst wenn alles vorliegt, kann ein Erarbeitungsbeschluss in Aussicht gefasst werden, um eine öffentliche Beratung endlich zu beginnen“, so Roland Mitschke weiter. „Wir erwarten auch eine Flächenbilanz, aus der alle Änderungen ersichtlich sind.“
weiter

Verbandsausschuss stimmt für Erwerb des ehemaligen Rangierbahnhofs
„Der Verbandsausschuss des Ruhrparlaments hat heute dem Erwerb der Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs in Hagen zugestimmt“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im RVR Roland Mitschke. „Damit ist von Seiten des Regionalverbandes der Weg frei, um mit der Stadt Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis die Entwicklung des Freizeitbereiches Harkort-/Hengsteysee im Norden der Stadt Hagen weiterzuführen“, freut sich Mitschke.
weiter

06.10.2017 | CDU-Fraktion im RVR

RVR-Ruhrparlament spricht sich für Südumgehung von Freiske aus
Bau einer neuen Trasse der L667 in Hamm-Rhynern
"Das Ruhrparlament in Essen hat sich am Freitag für die neue Trassenführung der L667 in Rhynern ausgesprochen", berichtet CDU-Regionalpolitiker Johannes Ferstl aus Essen. Dort erfolgte die Sitzung des Ruhrparlaments, der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Mit dem Votum für die als Variante B bezeichneten neuen Trassen südlich um Rhynern herum wird insbesondere der Ortsteil Freiske entlastet. "Für die Bürgerinnen und Bürger in Freiske reduziert sich so die heutige Verkehrsbelastung. Gleichzeitig sichern wir einen schnelleren Zugang in den Gewerbepark Rhynern, vor allem dann, wenn der Anschluss an die A445 erfolgt", so der Ingenieur Johannes Ferstl. Die Bezirksregierung Arnsberg legt in ihrem Bericht an das Ruhrparlament dar, dass sich Lärm und Schadstoffausstoße in Rhynern in Freiske deutlich reduzieren werden. Zudem sei die gewählte Variante mit derzeit geschätzten Baukosten von 2,5 Mio. € relativ wirtschaftlich. Auch Belange des Naturschutzes haben bei der Abwägung eine Rolle gespielt. "Mit der jetzt gewählten Trasse werden örtliche Biotope nur gering belastet. Das war mir persönlich auch wichtig", so Johannes Ferstl abschließend. Mit der Beschlussfassung beim RVR endet das Abstimmungsverfahren zur Trassenfindung. Als Regionalrat Ruhr und Träger öffentlicher Belange ist der RVR an räumlichen Planungen, so auch von Verkehrswegen, in der Metropole Ruhr zu beteiligen.

25.08.2017 | CDU-Fraktion im RVR

RVR: CDU sieht weiterhin Möglichkeiten für Kombibad
Mitschke rechnet mit Änderungen des Landesentwicklungsplans
"Die als Ablehnung wirkende Haltung des RVR zum Kombibad in Wesel teilt die CDU-Fraktion nicht", erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR. "Zur nächsten Sitzung des RVR-Planungsausschusses warten wir auf eine Antwort auch zu diesem Standort am Rhein. Es gibt ja durchaus mehrere Projekte in der Region, die am derzeitig gültigen Landesentwicklungsplan scheitern, weil sie zwingend neben Siedlungsbereichen ausgewiesen werden müssen." Die CDU-Fraktion verweist darauf, dass der seit Februar geltende Landesentwicklungsplan sogar Gewerbegebiete neben Flughäfen und Kraftwerken nicht mehr erlaubt, wenn diese sich nicht neben Siedlungen befinden. "Ich bin mir sicher, dass die neue Landesregierung die hemmenden Regelungen des Landesentwicklungsplans überarbeiten wird. Solange, wie das dauern wird, muss aber gar nicht gewartet werden. Eventuell lässt sich das Projekt des Kombibads auch im Zusammenhang mit anderen Funktionen, zum Beispiel des Tourismus, darstellen. Dabei wollen wir gerne helfen", so Roland Mitschke abschließend. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des RVR verweist aber auch darauf, dass Anträge am Ende natürlich aus der Kommune kommen müssen.

„Das für Wesel geplante Kombibad ist nicht das einzige Projekt, das derzeit am LEP scheitert. Seit dem 8. Februar ist der von der rot-grünen Landesregierung entwickelte Plan mit seinen Vorschriften in Kraft“, erläutert Heinz-Peter Kamps im Nachgang einer Sitzung des Verbandsausschusses des RVR am Montag dieser Woche. „Die CDU hat das jetzt zum Anlass genommen, nachzufragen weshalb welche Projekte derzeit aufgrund des neuen LEP scheitern“, so der Sonsbecker CDU-Politiker.
weiter

CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand
Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In 2020 wird dann erstmals das Ruhrparlament durch die Bürgerschaft in der Region direkt gewählt.
weiter

Termine